Prof. Daniel Jositsch (SP) ist seit 2015 Ständerat des Kantons Zürich. Er kandidiert 2027 für eine vierte Amtszeit.
Ständerat Daniel Jositsch lässt die Katze aus dem Sack
Anlässlich einer Pressekonferenz im Zürcher Kaufleuten hat der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch nach seiner Desavouierung durch die Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Zürich (SP), anlässlich welcher er nicht wieder als SR Kandidat für die 2027 stattfindenden Erneuerungswahlen portiert wurde (109:94 Stimmen), die Katze aus dem Sack gelassen:
- Jositsch, Gründer (zusammen mit alt NR Pascale Bruderer u. a.) des sozialliberalen Flügels/Plattform der SP, hatte schon vor ein paar Monaten seine Parteileitung kontaktiert, um einen vorzeitigen Nominationsbeschluss zu fassen: Jositsch Ja oder Nein und klar Position zu ziehen für oder gegen die Kandidatur seiner Person. Er Jositsch habe Bedenken betreffend seiner Unterstützung und dem Status des sozialliberalen Flügels gehabt und deshalb diese Grundsatzfrage gestellt.
- Jositsch tritt per sofort aus der Sozialdemokratischen Partei und der Sozialdemokratischen Fraktion in Bern aus!
- Jositsch tritt 2027 anlässlich der Erneuerungswahl wieder für einen der zwei Sitze im Ständerat für den Kanton Zürich an!
- Er, Jositsch, habe bis dato keine Gespräche mit anderen Parteien geführt und schliesse die Gründung einer sozialliberalen Partei im Kanton Zürich nicht per se kategorisch aber „eher“ aus. Grund: Solche Partein seien in der Vergangenheit in unserem Lande eher kurzlebig gewesen und erwähnte dazu als Beispiel den Landesring der Unabhängigen.
- Wenn Jositsch 2027 wieder gewählt wird, muss er sich einer Fraktion anschliessen (Vorschrift) und würde/müsse dazu Gespräche führen. Er erwähnte dazu die Gruppen der FDP und von Die Mitte (GLP ausgeschlossen, da diese Partei derzeit nur ein Mitglied im SR hat – im SR selber gibt es keine Fraktionen).
- Ab jetzt ist er für den Rest der Amtszeit parteiloses Mitglied des Ständerates („Ich mache keine Sarah Wagenknecht-Übungen“).
Fazit
Die Delegierten der SP, ohne Widerspruch respektive Unterstützung durch die kantonale Parteileitung, haben Daniel Jositsch die Unterstützung für eine (Wieder-) Kandidatur 2027 verweigert.
Ein ähnlicher Winkelzug soll derweilen bei der SVP des Kantons Zürich vonstatten gehen: Die Parteileitung der SVP des Kantons Zürich, auf Antrag der Findungskommission unter Bankrat Roger Liebi, soll gemäss gut unterrichteten Quellen den Bauernpolitiker und ex-Fraktionschef der SVP im Zürcher Kantonsrat, Nationalrat Hübscher, dem überaus populären Nationalrat Mauro Tuena vorziehen und der Delegiertenversammlung der SVP des Kantons vom 9. Juli 2026 nur einen Kandidaten, nämlich Hübscher, als RR Kandidat vorschlagen.
Damit zeigt sich, wie beide „Volks-“ Parteien offensichtlich immer mehr zu Kaderparteien mutieren, was wenig bis gar nicht dem so bewährten Politsystem in unserem Lande entspricht.
SR Daniel Jositsch hat anlässlich seiner Pressekonferenz klare Worte gewählt und seinen „graden Rücken“ gezeigt:
Interessant wird sein, ob NR Mauro Tuena den gleichen Weg wählt wie Jositsch und sich der Delegiertenversammlung der SVP am 9. Juli 2026 zur Wahl stellt oder ob er einen möglichen Rücktritt von Regierungsrätin Natalie Rickli abwartet (man spricht von der Möglichkeit ihrer Bundesratskandidatur) um erst dann und eventuell mit Unterstützung der Parteioberen noch einmal zu kandidieren. Die Gründung einer eigenen Partei scheint für Tuena ausgeschlossen, politisiert er doch in der Sache deckungsgleich wie die kantonale SVP.