Wie soll Zürich regiert werden?

Positiv – ohne weitere Verbote!

Dafür setzt sich Hans-Peter Amrein

als Regierungsratskandidat ein:

  • Die grassierende Verbotspolitik stoppen

  • Die aus dem Ruder laufenden Gesundheitskosten deckeln

  • Eine Klimastrategie basierend auf Forschung und Entwicklung

  • Bildung und Forschung priorisieren, Innovation fördern – Technologieverbote sind Denkverbote

  • Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit durchsetzen

  • Lebensqualität zurückgewinnen, Freiheiten verteidigen

  • Digitalisierung beschleunigen – aber kontrolliert und mit Mass!

  • Strom- und Wasserverbrauch sollen nicht reguliert und rationiert-, sondern die nötige Infrastruktur muss ausgebaut werden.

  • Leistung muss sich lohnen: Arbeitswillige sollen gefördert und die Schwachen geschützt und unterstützt werden.

  • Das Wachstum der Verwaltung darf nicht grösser sein als das Wachstum der Bevölkerung.

  • Die arbeitende Bevölkerung nicht weiter benachteiligen

Die Regierungsratswahlen vom 12..Februar 2023 sind für den Kanton Zürich richtungsweisend

Seit 1962 hat die Bevölkerung des Kantons Zürich um eine halbe Million zugenommen. Inzwischen hat der Kanton die Marke von 1,5 Millionen Einwohnern überschritten. Wir spüren den Zuwanderungsdruck in allen Bereichen des Lebens:

  • Stau auf den Strassen;

  • Platzmangel im öffentlichen Verkehr;

  • eine überlastete Infrastruktur;

  • Schulklassen, die aus allen Nähten platzen;

  • explodierende Mietkosten;

  • Wohneigentum, das zunehmend unbezahlbar wird

Die Freiheiten der Zürcherinnen und Zürcher werden immer weiter eingeschränkt: Eine rot-grüne Parlamentsmehrheit greift immer mehr in unseren Alltag ein und raubt uns die Entscheidungsgewalt in unserem eigenen privaten Leben. Die Transparenz staatlichen Handelns lässt immer mehr zu wünschen übrig. Es fehlt eine Klimastrategie basierend auf Forschung und Entwicklung und nicht basierend auf Ideologien und Verboten.

So mischt sich die Politik in unsere persönlichen Freiheiten ein und erlässt immer mehr Verbote, mit denen wir umerzogen werden sollen und mit denen uns vorgeschrieben wird,

  • was wir zu denken haben: Political correctness

  • was wir zu essen haben: Vegan

  • wie wir zu wohnen und zu bauen haben: Verdichtet und klimaneutral

  • wie wir zu arbeiten haben: Im Homeoffice

  • wie wir uns zu erleichtern haben: In geschlechtsneutralen WCs

  • wie wir zu fahren haben: Mit Velo oder ÖV – oder wenn mit dem Auto, dann nur mit Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen!

  • wie wir zu schreiben haben: Nur mit Genderstern!

Auf dieser unsäglichen Verbots-Welle reiten die links-grünen Verbots-Parteien.

Der Kanton Zürich braucht deshalb dringend Regierungsräte, welche sich den Herausforderungen der Zukunft und den zerstörerischen Auswirkungen einer übermässigen Zuwanderung stellen und diese bewältigen – ohne die Freiheiten der Bevölkerung weiter einzuschränken. Wir Zürcherinnen und Zürcher dürfen uns nicht bis ins kleinste Detail den Alltag vorschreiben lassen!

Deshalb stelle ich mich für die Regierungsratswahlen zur Verfügung: Ich will die Verbotsflut stoppen und Freiheiten für die Bevölkerung zurückholen!

In meinen 11 Jahren als Kantonsrat habe ich erlebt, wie immer mehr Gesetze und Vorschriften erlassen worden sind. Und ich habe erlebt, wie die links-grüne Mehrheit die Verwaltung masslos ausbaut und der Bevölkerung immer mehr Geld aus der Tasche zieht. Die Lebensqualität im Kanton hat sich dadurch aber nicht verbessert!

Das muss aufhören! Ich will, dass unser Kanton wieder zukunftsfähig wird. Ich will für die Zürcherinnen und Zürcher Freiheiten zurückholen!

Der Regierungsrat muss wieder regieren und agieren – die Verwaltung soll assistieren und administrieren.

Ich bin frei, unabhängig und nur der Sache und der Bevölkerung verpflichtet. Regierungsratswahlen sind Personenwahlen und deshalb bitte ich Sie um Ihre Stimme

Stopp der Verbotspolitik!

Haarsträubend sind die Eingriffe der Politik in den Alltag der Zürcherinnen und Zürcher geworden. Die links-grünen Verbotsparteien mischen sich immer mehr ins Leben der Bürgerinnen und Bürger ein. So bürden sie uns unter dem Vorwand des Klimaschutzes immer mehr Gesetze, un­nötige Auflagen und überflüssige Verordnungen auf. Eine grüne ideologisierte Misswirtschaft beeinflusst massgeblich die Stromknappheit. Das ist der hart arbeitenden Bevölkerung Zürichs unwürdig! Und es ist ein schlechtes Zeichen für den Wirtschaftsmotor der Schweiz, den Kanton Zürich.

Bei den Regierungsratswahlen am 12. Feb­ruar 2023 können Sie, die Stimmbürger des Kantons Zürich, der grassierenden Verbotspolitik entgegen­wirken! Ich will meinen Teil dazu beitragen, dass in Zürich wieder Politik für die Zürcherinnen und Zürcher gemacht wird und dass es weniger statt mehr Verbote gibt. Deshalb stelle ich mich für die Wahlen zur Verfügung. Ich will eine Politik für unseren Kanton, die seinen Bürgern mehr Freiheit, mehr Lebensqualität, sichere Arbeitsplätze und eine zuverlässige Strom- und Wasserversorgung ohne weitere Ver­bote bringt.

Das alles kann nur mit einer verantwortungsbewussten und transparenten Regierungstätigkeit geschehen. Die Miliz­tauglichkeit muss bei behördenrelevanten Entscheiden gesichert sein. Voraussetzung dazu ist kein weiter ausufernder Ausbau der kantonalen Verwaltung.

Das bedeutet für alle Direktionen

  • Kein weiterer Ausbau der Verwaltung: Direkt oder indirekt arbeiten bereits 40 % der ständigen Wohn­bevölkerung für den Staat. Die Staatsquote liegt im Kanton Zürich bei mindestens 50 %. Das heisst: Immer mehr Menschen leben vom Geld, das andere erwirtschaftet haben. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden! Der Staat darf nicht mehr wachsen als Gewerbe und Wirtschaft. Wir müssen unseren Kanton wieder schlanker und agiler machen und die KMU stärken.

Und das bedeutet für die einzelnen Direktionen:

Volkswirtschafts-, Sicherheits- und Baudirektionen

  • Der Verkehr muss fliessen: Die verschiedenen Verkehrsträger sind aufeinander abzustimmen – keine Bevorzugung einzelner Verkehrsträger. Der links-grüne Kreuzzug gegen die Autofahrer muss gestoppt werden. Die Kantonsregierung hat den Ausbau der Hauptverkehrsstrassen zu lange vernachlässigt. Wir brauchen kluge und nachhaltige Investitionen in den Privatverkehr, aber keine 30er-Zonen auf gut überschaubaren und sicheren Kantonsstrassen.

  • Untertunnelung der zwei Hauptverkehrsachsen durch die Stadt Zürich.

Baudirektion

  • Wohnen muss bezahlbar bleiben: Aufgrund der Zuwanderung sind die Mieten und der Preis für Wohneigentum regelrecht explodiert. Dem muss entgegengewirkt werden. Übertriebene Bauvorschriften und der ungerechte Eigenmietwert gehören deshalb abgeschafft, Baugenossenschaften gefördert.

  • Einfachere und weniger Bauvorschriften.

  • Stromversorgung sicherstellen: Der Kanton braucht Strom. Öffentliche Gebäude, Gewerbe und die Industrie, aber auch die Privathaushalte brauchen eine sichere Stromver­sorgung. Diese muss durch den Ausbau unserer Kraftwerke ohne Wenn und Aber gewähr­leistet werden! Schluss mit Träumereien von Windrädern.

  • Der Kanton soll beim Bund einen Massnahmenplan «Verkehr» lancieren. (siehe Volkswirtschaftsdirektion)

  • Leistungsvorgaben für Bewilligungsverfahren: Einschränkung der Verfahrenskosten und Verfahrensdauer verkürzen, damit Projekte schneller realisiert werden können.

Bildungsdirektion

  • Abkehr von der integrativen Schule, damit Schüler mit Schwächen wieder speziell gefördert werden können.

  • Für Klassenlehrpersonen an den Primarschulen im Kanton Zürich soll ein Mindestpensum von 50 % gelten. Die Fachprofil-Ausbildung an der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZ) wird abgeschafft.

  • Fokus auf Leistung an den Schulen und Universitäten: In den Schulen wurde zu lange zugeschaut und gebastelt. Das Bildungsniveau nimmt seit Jahren ab. Schulen und Universitäten müssen wieder politisch neutral sein und sich auf die Wissens- und Kompetenzvermittlung fokussieren.

Finanzdirektion und Finanzen

  • Der Steuerzahler ist Kunde: Kundenfreundlichkeit präferieren

  • Ausgaben begrenzen: Es kann nicht sein, dass der Kantonsrat sein eigenes Gehalt verdoppelt und sich die Entschädigung rückwirkend auszahlt, wie vor Kurzem geschehen. Es darf auch nicht sein, dass sich durch die Zuwanderung die Zahl von Sozialhilfeempfängern täglich erhöht. Die Politik gibt Ihr Geld mit beiden Händen aus! Das kostet die Steuerzahler Unsummen.

  • Steuergelder besser schützen: Der Kanton muss bei seinen Beteiligungen Einfluss nehmen können, um Fehlentwicklungen und übermässige Ausgaben zu verhindern.

  • Steuererhöhungen verhindern: Da auch die Nationalbank in schlechten Jahren weniger Milliarden in die Kantonskassen ausschütten kann, drohen wegen der rasant steigenden Ausgabenpolitik nun sogar Steuererhöhungen. Das muss verhindert werden!

    Der Staat muss wieder sparen lernen, damit den Bürgern mehr zum Leben bleibt!

Volkswirtschaftsdirektion

  • Innovation und Forschung statt Klima-Notstand: Umwelt- und Klimaprobleme lassen sich nicht mit Verboten und Vorschriften lösen. Die Schweiz macht nur 0,1 % des globalen CO2-Ausstosses aus – der Kanton Zürich nur einen Bruchteil davon. Unser Beitrag muss deshalb in der Innovation und in der Erforschung neuer Technologien liegen.

  • Attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, damit die Abwanderung von Firmen und guten Steuerzahlern gestoppt wird und gut bezahlte Arbeitsplätze erhalten bleiben.

  • Der Kanton soll beim Bund einen Massnahmenplan «Verkehr» lancieren (siehe Baudirektion).

Sicherheitsdirektion

  • Konsequente Bekämpfung der Ausländer- und Jugendkriminalität, damit sich Jung und Alt, Frauen und Männer wieder sicher im Ausgang bewegen können.

  • Rasche Ausschaffung: Wer gegen unsere Gastfreundschaft und unsere Gesetze verstösst, muss unser Land so rasch als möglich wieder verlassen.

  • Keine Drogenlegalisierung: Kampf dem grassierenden Drogenhandel und Konsum von harten Drogen!

  • Der Kanton fördert den Aufenthalt von Ausländern mit ausgewiesenen und nachgefragten Kompetenzen im Arbeitsmarkt.

Justizdirektion und Inneres

  • Stopp dem ausufernden Personalwachstum in der Direktion der Justiz und des Innern. Es kann nicht sein, dass im Generalsekretariat 52 Mitarbeiter (davon 7 für Medien) angestellt sind.

  • Keine Steuergeldverschleuderung für überflüssige Inte­grationsprogramme, denn Integration ist nicht Aufgabe des Staates, sondern der Einwanderer, welche den Willen zeigen müssen, sich selbst aktiv zu integrieren.

  • Keine weiteren Schritte Richtung Gratis-Einbür­gerung – zuerst die Integration, dann die Einbür­gerung.

Gesundheitsdirektion

  • Deckelung der Gesundheitskosten: Stopp dem unnötigen Luxusausbau des Gesundheits­wesens, damit die Krankenkassenprämien nicht weiter un­kontrolliert steigen.

  • Gut verankerte Regionalspitäler stärken, damit die medizinische Grundversorgung weiterhin in den Bezirken im vertrauten Rahmen und ohne lange Verkehrswege stattfinden kann.

  • Entlastungspaket für Pflegefachkräfte auf den Intensivstationen und im Notfallbereich.

Wenn Sie mit meinem Programm einverstanden sind, bitte ich Sie, so zu wählen: